1. Geltung der Bedingungen
1.1 Die Leistungen und Lieferungen von TISCH + STUHL DRESDEN werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung vorgenommen.
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt TISCH + STUHL DRESDEN nicht an. Diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.3 Von diesen Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.
1.4 Die Geschäftsabwicklung erfolgt in deutscher Sprache.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag kommt auf der Grundlage der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Angaben des Anbieters zu Waren und Preisen und unter Einbeziehung dieser AGB zwischen dem Kunden und TISCH + STUHL DRESDEN nur durch ausdrückliche Bestätigung der Bestellung seitens TISCH + STUHL DRESDEN per E-Mail zustande. Erst durch die Bestätigung kommt es mithin zu einem rechtlich verbindlichen Vertrag zwischen den Parteien.
2.2 Eine Bestellung setzt die Anerkennung dieser AGB voraus.
2.3 Es gibt keinen Mindestbestellwert.
3. Lieferzeiten
3.1 Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von TISCH + STUHL DRESDEN nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich TISCH + STUHL DRESDEN bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.
3.2 TISCH + STUHL DRESDEN behält sich das Recht vor, eine Bestellung nicht auszuführen und dem Kunden gegebenenfalls innerhalb von 7 Werktagen per Vorkasse geleistete Geldbeträge wieder zurück zu erstatten, wenn die von ihm bestellten Artikel entweder inzwischen nicht mehr lieferbar sind oder nicht mehr existieren.
4. Lieferung, Gefahrübergang
4.1 Lieferungen erfolgen ausschließlich an die in der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Die Kosten der Lieferung trägt der Kunde. Bei der Bestellung wird er ausdrücklich darauf hingewiesen.
4.2 Bestellte Artikel werden sorgfältig verpackt auf dem Postweg zugestellt.
4.3 Die Ware wird auf Rechnung an den Kunden versendet.
4.4 Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. §14 BGB, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von TISCH + STUHL DRESDEN oder den Lieferanten von TISCH + STUHL DRESDEN an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von TISCH + STUHL DRESDEN verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von TISCH + STUHL DRESDEN unmöglich war, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Bei Sendungen des Kunden an TISCH + STUHL DRESDEN trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei TISCH + STUHL DRESDEN. Ist der Kunde Verbraucher i.S.d.§13 BGB, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.
5. Preise, Zahlung
5.1 Für die Bestellung sind ausschließlich die Preisangaben von TISCH + STUHL DRESDEN im Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Sämtliche Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Für die vom Kunden bestellten Produkte gilt der jeweils in der Auftragsbestätigung genannte Preis.
6. Eigentumsvorbehalt
TISCH + STUHL DRESDEN behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur entgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit TISCH + STUHL DRESDEN im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, geht das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf TISCH + STUHL DRESDEN bzw. umgekehrt über, in dem einerseits TISCH + STUHL DRESDEN die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von TISCH + STUHL DRESDEN erhält.
7. Gewährleistung
7.1 Im Fall eines Mangels an der Kaufsache kann der Kunde nach seiner Wahl zunächst die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung) verlangen. TISCH + STUHL DRESDEN kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers diese unter den Voraussetzungen des Satzes 2 zu verweigern, bleibt unberührt.
7.2 Ist die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen oder ihm unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
7.3 Der Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt, an TISCH + STUHL DRESDEN zurückschicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden verursachte Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.
7.4 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch un- sachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es TISCH + STUHL DRESDEN frei, den Nachweis zu führen. dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
8. Haftung und Haftungsbeschränkungen
8.1 TISCH + STUHL DRESDEN haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Ersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens TISCH + STUHL DRESDEN oder seiner Erfüllungsgehilfen oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen.
8.2 Eine weiter gehende Haftung auf Schadenersatz -als in Ziffer 8.1 vorgesehen – ist aus- geschlossen. Insoweit haftet TISCH + STUHL DRESDEN insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der bestellten Ware selbst entstanden sind, wie z. B. entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Kunden.
8.3 Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
9. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Zoll
9.1 Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist TISCH + STUHL DRESDEN.
9.2 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen TISCH + STUHL DRESDEN und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Bestimmungen des UN- Kaufrechts finden keine Anwendung.
9.3 Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.
10. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Dresden, sofern der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtstand bleibt unberührt.
11. Datenschutz I Verschiedenes
11.1 TISCH + STUHL DRESDEN berechtigt, die vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. TISCH + STUHL DRESDEN ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind, an Dritte weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient.
11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am Nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
11.3 Haftungshinweis:
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
12. Beschwerdeverfahren
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird ab 15. Februar 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter dem folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
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